Freitag, 3. April 2020

Die Demokratie funktioniert!

Wieder mal schauen viele mit Bewunderung nach China – nach dem wirtschaftlichen Erfolg jetzt auch auf die Bewältigung der Krise. Einerseits bleibt die Frage, ob China wirklich so erfolgreich ist (siehe dazu auch Matthias Naß in der ZEIT).
Andererseits ist die Demokratie durchaus leistungsfähig, wie Dirk Kurbujweit im SPIEGEL deutlich macht (leider nur im Abo)

Zu langsam und zu unentschieden in Krisenzeiten

Die Demokratie hat in Krisenzeiten Problem. Gefragt sind Tempo, Entschiedenheit und Einheitlichkeit, das war nicht immer der Fall in den letzten Wochen. Die Krisenzeit ist auch eine Bedrohung für die offene Gesellschaft: Viele Grundrechte sind außer Kraft, unser ganzer Lebensstil ist in Frage gestellt.

Gelegenheitspolitiker und der Kantsche Imperativ

Kurbjuweit verweist auf Max Weber, der mit den Gelegenheitspolitikern einen wichtigen Begriff geprägt hat. In der Demokratie haben die Bürger/innen die Macht. Sie verteidigten nach den Terroranschlägen die Freiheit, in dem sie die Freiheit lebten, nun akzeptiert der große Teil Einschränkungen. Die wichtigste Norm kommt auch nicht aus China, sondern von Kant: Handle nur so, wie alle handeln sollten.

Der demokratische Weg durch die Krise

Die schnelle Entscheidung eines einzelnen muss nicht richtig sein, wie Kurbjuweit ausführt:
„Wer schnell entscheidet, hat ein höheres Risiko, falsch zu entscheiden. Wenn nur einer entscheidet, kann einer für alle falsch entscheiden- Das führt direkt in die Katastrophe“
Deshalb ist der demokratische Weg durch die Krise die beste: volle Transparenz, jede Maßnahme früh und genau begründen und die Opposition miteinbeziehen. Die Regierung braucht jetzt viel Macht, danach haben aber die Bürger/innen das Wort: Sie entscheiden, ob die Macht gut eingesetzt war.

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