Querdenker für Putin

Querdenker haben ein neues Thema gefunden: sie verteidigen Putin und seinen Krieg. Einige sehen darin eine weitere Maßnahme des von ihnen verhassten Staates.

Bericht aus Kontraste

Das Magazin Kontraste berichtet in der Ausgabe vom 31. März über die Querdenker. Viele Akteure, die heute im Querdenker-Milieu eine Rolle spielen, mischten damals schon mit – etwa Jürgen Elsässer, rechtsradikaler Vordenker und Chefredakteur des „Compact“-Magazins. Sie verbreiten russische Propaganda.

Deutschlandfunk

Auch der Deutschlandfunk berichtet über die Querdenker. Wie bei der Corona sehen sie die USA als Macht im Hintergrund. Erneut dienen die russischen Staatsmedien als zentrale Informationsquellen. Die rechte Szene ist in des gespalten. Während sich einige wünschen, dass Putin bis durchmarschiert, solidarisieren sich andere Rechtsextreme mit der Ukraine und unterstützen das berüchtigte Asow-Regiment.

Volksverpetzer 

Der Volksverpeter arbeitet akribisch die Verbindungen auf und schlussfolgert: Das, WORÜBER sie lügen, ist und war immer zweitrangig. Nach Corona-Lügen kamen Impf-Lügen, jetzt Putins Lügen. Danach wahrscheinlich wieder das Klima oder ein anderes Thema. Man will nur seine zugrundeliegende Weltanschauung aufrecht erhalten: Dass man zu einem erlauchten Kreis der Erleuchteten gehört und alle anderen in einer Verschwörung stecken. Am Ende steht immer: Demokratiefeindlichkeit, Totalitarismus, Faschismus.

Corona hat auch Positives hervorgebracht

Angesichts der vielen negativen Ereignisse möchte ich Artikel aus dem Redaktionsnetzwerk Deutschland 
 und dem Magazin Trend vorstellen, die über den Zukunftsforscher Horx berichten: Dieser ist überzeugt, dass Corona auch Positives in Gang gesetzt hat.

Home-Office und Zwischenmenschlichkeit

Durch die menschliche Bedrohtheit und Verletzlichkeit hat in vielen Bereichen ein Umdenken eingesetzt. Das Zwischenmenschliche gewinnt an Wert, wir gehen höflicher miteinander um, Zynismus ist out.
Positives sieht Horx auch in der Arbeitswelt, so ist das Homeoffice für viele eine Selbstverständlich-keit. Auch die Nachhaltigkeit wird durch Unternehmen und Politik ernster genommen

Das neue Normal wird anders als das alte

Durch die Veränderung der Wahrnehmung entsteht eine andere soziale und gesellschaftliche Wirklichkeit. „Wir wissen besser, was wir eigentlich brauchen und was wir vermisst haben, wir sind womöglich sogar dankbarer für das geworden, was wir haben.“

Zurück zu überkommenden Rollenmustern?

Alexander Hagelüken beschreibt in seinem Kommentar Neue Familienrealität in der Süddeutschen Zeitung die Situation von Familien in der Pandemie.

Viele Probleme für Familien

Es gibt viele Sorgen für Eltern: Es gab lange kein Impfstoff, psychische Langzeitschäden, drohende Bildungslücken. Der Staat reagierte oft träge: Bei Tests, aber auch bei Luftfiltern in Klassen.
Viele Kinder können nicht in Schulen und Kindergärten: Erst waren die Einrichtungen zu, jetzt müssen viele zuhause bleiben, weil sie infiziert oder in Quarantäne sind. Besonders Alleinerziehende und drei Millionen Paar, bei denen beide Elternteile berufstätig sind, stellt dies vor Probleme.

Zurück in überkommende Rollenmuster

Hier ist ein Rückfall in überkommende Rollenmuster zu erkennen. Kümmerten sich anfangs auch viele Väter um die Kinder, sind es jetzt wieder vor allem die Mütter. Neben der Borniertheit mancher Väter liegt dahinter ein prinzipielles Dilemma: Politik und Gesellschaft sind nicht darauf eingerichtet, dass beide Eltern einen bezahlten Beruf nachgehen.

Der Staat ist gefordert

Hagelüken fordert deshalb grundsätzliche Änderung: Verbesserter Digitalunterricht, bessere Kinderbetreuung und ein Ende des Ehegattensplitting, das das Ungleichgewicht zwischen Vätern und Muttern verstärkt.

Vorsicht gut – Eigenverantwortung besser?

In einem Kommentar im SPIEGEL fordert Nike Laurenz „ein bisschen mehr Eigenverantwortung“. 

Reichlich Grund zum Kopfschlüsseln

Laurenz nennt einige Corona-Maßnahmen, die viele zweifeln lassen: Die Benachrichtigung zur Quarantäne mit zwei Wochen verspätet, Sperrstunden, seltsame Regeln zum Tragen einer Maske…
Andere Länder wie Dänemark oder Großbritannien haben deutlich mehr gelockert – haben aber auch deutlich höhere Impfquoten.

Mehr Eigenverantwortung

Viele Menschen tragen die Regeln nach wie vor mit. Unsinnigen Regeln begegnen viele mit Pragmatismus: Sie melden die Erkrankung nicht, sondern bleiben solange zu Hause, bis sie wieder gesund sind. Dies sei vernünftiger, im Bett zu bleiben, als im Schneeregen mit 50 anderen Hustenden vor der einzigen PCR-Teststelle in der Nähe zu verharren, um dann 72 Stunden auf das Ergebnis zu warten.

Staat muss Menschen mehr zutrauen  

Der Kampf gegen die Omikron-Variante ist längst verloren. Die Regierung soll deshalb den Menschen mehr zutrauen und Aufgaben delegieren: Sie sollen trotz Quarantäne kurz in den Park gehen dürfen und selber entscheiden, wie lange sie an einem Restauranttisch sitzen. "Wie häufig er­trägt man das eigene Kopfschütteln, ohne verdrossen zu werden?"

Sind wir wirklich so gespalten?

"Die und wir – unversöhnlich" titelt die Süddeutsche Zeitung. Die Zahlen sind auf den ersten Schritt erschreckend: laut Studien haben über 60 % der Menschen in Deutschland das Gefühl, dass sich die Gesellschaft immer weiter gespaltet wurde. Sogar 74 % meinen, dass der Zusammenhalt generell verloren geht. Die meisten gehen davon aus, dass sich dieser Zusammen-halt in der Corona-Krise weiter verschlechtert hat.

Gefühl der Spaltung bereits vorher

Zahlen zeigen, dass bereits zuvor viele Menschen am Zusammenhalt gezweifelt haben. Die Ursachen waren hier Migration, die Individualisierung und Politikverdrossenheit. Auch in früheren Zeiten gab es harte Debatten, z.B. über die Nachrüstung oder die Atomenergie.

Die anderen halten sich nicht an die Regeln

Interessant ist auch, dass sich nur die anderen nicht an die Regeln halten, gerade in der Corona-Zeit – das schwächt den Zusammenhalt sagen die Forscher. Die tiefen Spaltungen erleben die meisten auch nicht in ihrem eigenen Umfeld, sondern vielmehr durch die Medien, z.B. durch Berichterstattung über Querdenker.

Im Gespräch bleiben

Besonders die kommunale Ebene ist geeignet, Differenzen zu überbrücken und den Zusammenhalt zu stärken Andere setzen auf Aufklärung, nochmals die Lage erklären und Argumente von Impfgeg-nern widerlegen. Einig sind sich die Beobachter, dass es wichtig ist, im Gespräch zu bleiben. Die Corona-Krise zeigt ein weiteres Mal, dass die Stimmung häufig schlechter ist als die Lage.

Argumente für eine Impfpflicht

In diesem Eintrag stelle ich Argumente für die Impfpflicht vor. Ich beziehe mich auf die Zusammenfassung des ZDF und der Landeszentrale für politische Bildung. 

Impfungen retten Leben

Das wichtigste Argument: Impfungen können Ansteckungen verhindern und vor schweren Verläufen schützen. Die Intensivstationen sind voll mit Ungeimpften – eine Überlastung des Gesundheitssys-tem droht. Die Impfung ist eine moralische Pflicht – eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft und für Menschen, die sich nicht impfen lassen können.

Freiwilligkeit hat nicht funktioniert.

Bisher setzte Deutschland auf Freiwilligkeit bei der Corona-Impfung. Doch die Impfquote ist nicht ausreichend, um die Pandemie nachhaltig einzudämmen. Die Wissenschaft gibt das klare Signal: Ohne eine Impfquote von mehr als 90 Prozent bekommen wir die Pandemie langfristig nicht in denauch  Griff. Auch schlimme Krankheiten wie Pocken wäre ohne eine Impfpflicht nicht ausgerottet werden.

Impfpflicht könnte Impfskeptiker überzeugen

Auch wenn es paradox klingt, könnte eine allgemeine Impfpflicht manchen Impfskeptiker helfen. Bisher haben sie ihre ablehnende Haltung in ihrem privaten Umfeld vehement verteidigt und glauben, ihre Meinung nun nicht mehr ändern zu können, ohne das Gesicht zu verlieren. Die Impfpflicht könnte ein Rechtfertigung gegenüber dem Umfeld sein.

Nicht abwarten

Auch wenn die Impfpflicht nicht gegen die aktuelle Omikron-Wellte hilft, waren viele Experten vor dem nächsten Herbst mit erneut stark ansteigenden Infektionszahlen. Abwarten ist für sie deshalb der falsche Weg – wichtig sei deshalb eine Kampagne mit Aufklärung, Information und ausreichend Angeboten.

Argumente gegen eine Impfpflicht

In den nächsten beiden Einträgen geht es um die Impfpflicht. Der Bundestag hat in dieser Woche intensiv diskutiert. Bisher liegen drei Vorschläge vor: eine Impfpflicht ab 18 Jahre, eine Pflicht ab 50 Jahre und die Ablehnung einer Impfpflicht.
In diesem Blog stelle ich die Positionen gegen eine Impfpflicht vor:
Dabei beziehe ich mich auf Argumente aus der Gegenüberstellung im ZDF, der Landeszentrale für politische Bildung sowie Berichten in der Süddeutschen Zeitung. Interessant fand ich den Kommentar von Lothar Gorris: Lasst das mit der Impfpflicht.

Verfassung und Grundrechte

Ohne Frage ist eine Impfpflicht ein schwerer Eingriff auf die körperliche Unversehrtheit. Es ist genau zu überprüfen, ob die Gesundheit anderer Menschen nicht anders zu schützen ist.

Zweifel an der Wirksamkeit  

Die Impfung bietet zwar einen guten Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf und reduzierte bisher auch das Risiko der Übertragung - doch dieser Schutz ist nicht einhundertprozentig und vor allem bei Omikron können die bisherigen Impfstoffe eine Übertragung kaum verhindern
Für die aktuelle Welle ist die Impfpflicht ohnehin zu spät – Gegner verweisen dann

Sanktionen schwer durchsetzbar

Viele zweifeln an der Umsetzung: Es gibt kein Impfregister, anhand dem man Verstöße nachverfol-gen kann und auch Sanktionen sind kaum durchsetzbar. Eine Pflicht, die man nicht durchsetzen kann, sollte man also lieber lassen. Manche sehen in der Impfpflicht auch ein Misstrauen des Staates gegenüber den Bürgern.

Trotzreaktionen

Impfskeptiker werden sich durch die Impflicht nicht überzeugt lassen. Sie werden eher zahlen als einzuknicken. Das Fälschungswesen mit Impfausweisen könnte einen neuen Aufschwung bekom-men.
Forscher warnen vor einer Trotzreaktion, d.h. die Impfbereitschaft könnte sogar noch abnehmen, wenn eine Impfpflicht kommt  Seit Beginn der Epidemie haben fast alle Politiker*innen eine Impf-pflicht abgelehnt, nun finden viele eine Impfpflicht notwendig. Das ist nicht nur für Impfgegner schwer verständlich. Die Impfpflicht im Gesundheitsbereich könnte zu Kündigungen führen und die schwierige Situation noch verschärfen.

Abwarten

Lothar Görris setzt auf Abwarten und die Hoffnung, dass die aktuelle Mutation die postpandemische Phase einleiten könnte. „Ausgerechnet jetzt Skeptiker und Verweigerer zur Impfung zu verpflichten, wäre schwierig“.

Corona: Von wegen Zusammenhalt

Christian Stöcker findet in seiner Kolumne im SPIEGEL deutliche Worte gegen Impfverweigerer: Vergesst den Zusammenhalt. Er zitiert aus Briefen, die er in letzter Zeit erhalten hat: Mordaufrufe, Vergleiche mit Nazis, während sich die Impfgegner mit den Opfern des Holocausts gleichsetzen. Einige haben den Boden gemeinsamer Werte längst verlassen.

Verblendeten nicht entgegenkommen

Stöcker fragt zurecht, warum man diesen Extremen entgegenkommen sollte. Niemand der sich gegen Sexismus oder Rassismus einsetzt, würde man vorwerfen, dass er durch seine Haltung die Gesellschaft spaltet. „Das Leid etwa von Schulkindern, Eltern, Studierenden, Pflegekräften, Intensivmedizinerinnen und -medizinern war bislang offenbar weniger wichtig als der »Zusammenhalt«.

Zusammenhalt trotz Stümperei

Trotz der zahlreichen Fehler der Regierung hat der größte Teil der Bevölkerung eine enorme Bereitschaft zum Zusammenhalt bewiesen. Gesellschaftliche Konflikte zu ignorieren, um den »Zusammenhalt« nicht zu gefährden, hilft in einer Demokratie nicht weiter.

Die Zeit der Rücksicht ist vorbei

Ähnlich argumentiert der Volksverpetzter „Die Gesellschaft ist längst gespalten", die Zeit für Rücksicht ist vorbei.“ Sie beziehen sich auf Umfragen unter Ungeimpften, derzufolge zwei Drittel die AfD oder die Querdenkerpartei „Die Basis“ wählen: "Wer jetzt noch diskutiert, reicht den Faschisten die Hand. Sie fordern „Freiheit und Toleranz muss Grenzen haben, sonst zerstören sie sich selbst“

Durch die Corona-Krise: Rückzug ins Private?

Manuel Schmidgall analysiert in einem Artikel in der ZEIT die viel diskutierte „neue Normalität“ nach 20 Monaten Corona-Pandemie.  Er beschreibt die Ergebnisse, die das Rheingold-Institut im Auftrag der Identity Foundation erhoben haben. Sie nutzten dazu einen Mix aus quantitativen Befragungen und psychologischen Tiefeninterviews.

Optimismus beim eigenen Leben

Einerseits sind die Menschen mit ihrer privaten Situation überaus zufrieden. 67 Prozent sagen, Deutschland biete nach wie vor gute Voraussetzungen für die eigene Lebensgestaltung. 64 Prozent sind der Meinung, dass sich ihr eigenes Leben in den nächsten Jahren positiv oder sehr positiv entwickeln wird.

Angst um den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Doch diesem privaten Optimismus steht ein Pessimismus entgegen, wenn es um die Allgemeinheit, den Staat und die Gesellschaft geht. Der Umfrage zufolge macht einem großen Teil macht die gesellschaftliche Spaltung Angst. Die befragten beklagen, dass die Menschen nur noch auf sich schauen und Aggressivität und Respektlosigkeit zunehmen.

Hoffnungsschimmer neues Selbstbewusstsein

Die Studie gibt aber auch Grund zum Optimismus. Viele Menschen haben während der Pandemie auch ein neues Selbstbewusstsein dadurch erworben, dass sie ihren schwierigen Alltag mit neuen Strategien, einem intakten sozialen Netzwerk und Gemeinsinn bewältigten

Broschüren der Landeszentrale zur Corona-Krise

Die Landeszentrale für politische Bildung hat in ihrer Reihe „Deutschland und Europa“ zwei interessante Broschüren zu den Folgen der Corona-Krise veröffentlicht

Wirtschaftspolitik in Zeiten der Corona-Krise

Im Heft 80-2020 geht es um die wirtschaftspolitischen Folgen, u.a. die Folgen für den Euro und Globalisierung, die Bedeutung des Klimawandel. Über die Seite der Landeszentrale können Sie die Broschüre bestellen oder als PDF herunterladen
Die Broschüre hat folgende Artikel  

• Die Corona-Krise als DIE zentrale Herausforderung - Ralf Engel
• Die Corona-Krise: Ökonomische Ursachen, Folgen und Maßnahmen – ein Überblick -  Gustav Horn
• Systemrelevant und schlecht bezahlt: Unverzichtbare Care-Berufe in Zeiten von Corona - Babara Thiessen
• Mit mehr Klimaschutz aus der Krise? - Gregor Jaschke, Miriam Dross, Claudia Kemfert
• Die EZB in der Corona-Krise: Die geldpolitische Reaktion - Jürgen Schaaf
• Von der Corona-Krise zur Krise im Euroraum? - Markus Demary
• Die Corona-Krise: Ende der Globalisierung? - Karl-Heinz Paqué

Politik und Gesellschaft in Zeiten der Corona-Krise

Im Heft 81-2021 werden verschiedene Aspekte thematisiert, u.a. die erheblichen Einschränkungen der Grundrechte und die Auswirkungen auf Demokratie, EU, Gesellschaft und unsere Schulen.
Über die Seite des Landeszentrale können Sie die Broschüre bestellen oder als PDF herunterladen
Die Broschüre hat folgende Artikel:

• Folgen der Corona-Krise – Verzeihen allein wird nicht reichen - Ralf Engel
• Corona-Krise als Herausforderung für den Rechtsstaat - Hans-Jürgen Papier-
• Demokratie in unsicheren Zeiten: Ausnahmezustand als Dauerzustand? - Tamara Ehs
• Die Corona-Krise – eine Chance für die EU? - Dirk Leuffen
• Die Pandemie als große Verschwörung - Tim Schatto-Eckrodt, Svenja Boberg & Thorsten Quandt
• Das Corona-Virus als der große Gleichmacher? Oder doch ein „Ungleichheitsvirus“? -Stefan Sell
• Coronabedingte Schulschließungen und Bildungsgerechtigkeit - Ludger Wößmann und Larissa Zierow

Schockwellen – Nachrichten aus Pandemie

Es ist eine beeindruckende Dokumentation, die aber nur bis Ende September 2021 in der Mediathek zu sehen ist – hoffentlich bleibt sie länger auf YouTube. 

Chronologische Schilderung ohne Kommentare

Die Dokumentation montiert Nachrichten, Reportagen, Talkshows, Live-Schaltungen und Videoblogs seit Januar 2020. Sie zeigt eindrucksvoll, wie sich die Pandemie verbreitet, den Schrecken den sie verbreitet, die Verzweiflung und Unsicherheit. Eindrucksvoll wird auch aufgezeigt, wie die Gesellschaft immer mehr Risse bekommt. Manche Teile sind kaum auszuhalten, so die Szenen als ein Pfarrer die vielen Toten in Bergamo segnet oder die Scheiterhaufen in Indien.

Die Unfassbarkeit der Ereignisse

Immer wieder zu sehen sind Gesundheitsminister Spahn und der Virologe Drosten. Waren sie am Anfang noch optimistisch, dass Europa weitgehend verschont wird, sieht man die zunehmende Sorge:
Das Rätselraten der Experten, die Zweifel der Politiker, die Unfassbarkeit des Ereignisses. Es scheint zu groß und zu viel in Frage zu stellen, zu sehr die Normalität zu bedrohen und das Ende einer Zeit zu markieren. Niemand will wahrhaben, was bald wahr werden wird.

Ökonomie in der Corona-Krise: Mehr Staat, weniger Markt?

Mark Schieritz beschreibt in der ZEIT eine interessante Entwicklung: Die Corona-Krise führt zu mehr Staat und weniger Markt. Zukünftige Herausforderungen können aber nur durch private Initiative und staatliche Interventionen bewältigt werden.

Kollektive Krisen als Zeit sozialer Reformen

Schieritz zeigt, dass Katastrophen Reformen vorangetrieben hab „Auf die Pest folgte die ersten Sozialgesetzte, auf die Cholera Kanalisationen, nach dem 1. Weltkrieg folgte der Sozialstaat". Bereits seit längerer Zeit verschiebt sich die ökonomische Debatte, bereits vor der Pandemie warnten viele Akteure und Organisationen vor wachsender Ungleichheit und dem Klimawandel.  

Der Staat ist wieder gefragt

Diese Entwicklung hat sich durch die Pandemie verstärkt: Was vor kurzem noch unter Sozialismus-Verdacht stand wird plötzlich möglich. In den USA möchte Biden die Staatsausgaben und den Mindestlohn massiv erhöhen, in Deutschland befürworten selbst FDP-Wähler eine höhere Besteuerung von Einkommen. Selbst Ökonomen, die vor allem auf den Markt setzen, wünschen sich nun eine größere Rolle für den Staat.

Private Initiative und staatliche Interventionen

Schieritz betont, dass dies private Initiativen nicht ausschließt – im Gegenteil: private Initiative, staatliche Intervention, soziale Gerechtigkeit und ökonomische Effizienz können sich ergänzen. Als Beispiele nennt der die Impfstoffhersteller, die durch Forschungsgelder unterstützt werden und die Apollo-Mission, die Menschen zum Mond gebracht hat. Auch zukünftige Herausforderungen können nur gemeinsam erreicht werden: „Die Mondfahrten unserer Zeit sind nun der Klimawandel und die Vorbereitung auf die nächste Pandemie.“

Corona Maßnahmen - nur noch Notwehr?

In diesem Blogeintrag geht es um Kommentare, die sich kritisch mit der Corona-Politik der Bundesregierung auseinandersetzen.

Was das Volk will

Jacobs wirft der Regierung in der ZEIT vor, dass sie nur noch tut, was die Bevölkerung ohnehin erwartet
Wie viel Prozent finden die Maßnahmen zu weich, richtig so, zu hart? Wie sich die Bevölkerung in diese drei Kategorien sortiert, bestimmt ebenso über die Pandemiepolitik wie die Erkenntnisse der Wissenschaft.
Die Entscheidungen wie pauschale Lockdowns oder Ausgangssperren mit einem Radius von 15 Kilometer sind für ihn „die schlechteste Art der Pandemiebekämpfung ... – das letzte Mittel einer Politik, die sich nicht anders zu helfen weiß".

Noch ein viel strengerer Lockdown

Jacobsen zeigte Alternativen auf, so private Corona-Selbsttests oder einen Ausbau der Produktions-kapazitäten für Impfstoffe. Der umstrittenste Vorschlag ist ein noch strengerer Lockdown.
Dass Unternehmen egal welcher Art ihre Angestellten noch immer in Großraumbüros oder gar in Werkshallen zwingen können, während Kitas und Schulen aus Rücksicht auf das Virus geschlossen bleiben, ist ein Skandal.

Bewertung

Die Vorschläge von Jacobsen wurden auch bereits von anderen gemacht – und im Falle der Selbsttests und Kapazitätsaufbau als untauglich kritisiert. Auch ist es prinzipiell nicht zu verurteilen, wenn Regierungen das tun, was das Volk will. Dennoch stimme ich ihm in einigen Punkten zu: Auf Fehler und Alternativen hinzuweisen ist notwendige Kritik und keine nachträgliche Besserwisserei. Auch die absolute Priorisierung der Arbeit kann im Vergleich zu den immer härteren Einschränkungen des Privatlebens hinterfragt werden, es mehren sich die Stimmen, die einen strikten Lockdown den Folgen der dauernden Anpassungen vorziehen würden. 

Ein Kinderspaziergang wird härter reguliert als die Arbeitsplätze

Sascha Lobo kritisiert, dass der Lockdown nicht für alle strenger wird. "Die Inkonsistenz ist unverschämt" ist seine Kolumne im SPIEGEL überschrieben. Er beschreibt, dass viele Leute mittlerweile die Schnauze voll haben, die weder Corona verharmlosen noch gegen wirksame Schutzmaßnahmen sind. Besonders ärgert er sich über die "Heiligkeit der althergebrachten Form der Präsenzarbeit". Er fragt:

Warum gibt es keine Pflicht zum Homeoffice überall dort, wo es auch nur entfernt geht? Wieso ist buchstäblich jeder Kinderspaziergang härter reguliert als die Arbeitsplätze? Kurz: Warum sehen so viele bundesdeutsche Büros im Alltag noch aus, als sei 2019?

Eine Jahresbilanz - Gibt es einen Wende zum Besseren?

Mit dem letzten Beitrag dieses Jahres möchte ich etwas Optimismus verbreiten. Dabei verweise ich  auf zwei Artikel von Henrik Müller, der mit seinen Beiträgen im SPIEGEL Hoffnung macht.

Eine Jahresbilanz – Wie das Virus die Welt veränderte

In seiner Jahresbilanz beschreibt Henrik Müller 2020 als das Jahr der Trendwenden. Die Coronakrise hat viel Wandel angestoßen – auch zum Besseren. Die Krise hat gezeigt, welchen konkreten kollektiven Gefahren die Menschheit ausgesetzt ist – für jeden direkt und persönlich spürbar. Müller nennt aber auch drei Punkte, die Hoffnung machen: 

Die Krise hat den Wert der Wissenschaft kraftvoll vor Augen geführt: 

Technologischer Fortschritt ist möglich und nützlich, so wurde in Rekordtempo ein Impfstoff entwickelt. 

Corona dämmt den Populismus ein

Donald Trump hätte ohne die Pandemie wohl sein Amt nicht verloren. Auch in anderen Ländern hat die Pandemie das Versagen eines Populismus, dem Fakten egal sind und schlechte Ergebnisse produziert.

Der Staat als Akteur der letzten Zuflucht ist zurück im Spiel

Der Staat ist wieder gefragt:  Staatliche Systeme retten Erkrankte, sichern Masken und Medikamente, unterstützen Arbeitslose, verhindern einen Totalabsturz der Wirtschaft, stellen Regeln für den zwischenmenschlichen Umgang in Phasen erhöhter Ansteckungsgefahr auf, bis hin zur Einschränkung von Grundrechten.
Die EU ist nicht zerfallen, sondern hat im Gegenteil am Ende des Jahres mit einem 750-Milliarden-Euro-Wiederaufbau-Fonds Handlungsfähigkeit bewiesen. Müllers Schlussfolgerung: "Warum sollten die Jahre ab 2021 nicht viel besser werden als 2020?"

Die Goldenen Zwanziger Jahre

In einem weiteren Beitrag sieht Henrik Müller in den kommenden Jahren sogar ein Jahrzehnt des Fortschritts.

Er verweist auf die Prognosen für die Nach-Corona-Zeit und nennt drei Faktoren für einen Auf-schwung:

• Weniger Unsicherheit: Konsumenten und Unternehmen werden mehr Geld ausgeben
• Mehr Freiraum: Die Hauptbetroffenen in Gastronomie, Kunst und Kultur, Tourismus werden vom Ende der Beschränkungen profitieren
• Mehr staatliche Stützung: Viele Staaten haben mit viel Geld ihre Volkswirtschaften vor dem Kollaps gerettet – auch Joe Biden hat massive Ausgaben angekündigt, um sozial- und umweltpolitische Ziele zu erreichen

Fehler der 1920er vermeiden

Müller zieht Parallelen zu den 1920er Jahren als es in Deutschland nach dem 1. Weltkrieg bergauf ging. Diese Euphorie endete 1929 in einem gigantischen Crash und den 1930er Jahren mit bekanntem Ergebnis. Müller fragt zurecht: "Werden wir die Fehler von damals wiederholen? Wir können nie davor sicher sein."

Die Schwaben und die Corona-Proteste

„Was ist los mit den Schwaben?“ fragt nicht nur die Heute Show, sondern auch seriöse Medien.

Was ist los mit den Schwaben?

Zunächst der Bericht Fabian Köster von der Querdenker-Demo in Konstanz. Exemplarisch werden verschiedene Varianten der Demonstranten vorgestellt.

Der deutsche Bible Belt und die Anti-Corona-Proteste

Der SPIEGEL beschreibt die Verbindungen zwischen den Protest gegen die Corona-Politik in Dresden und Stuttgart: Widerstandsidentität, evangelikale Strukturen und eine verbreitete Liebe zur AfD.
Beide Regionen eint die Hauptsache-Dagegen-Haltung – zurückzuführen auf eine gemeinsame Feindbildkonstruktionen. Diese haben ihre Wurzel in einem konservativ-christlichen Wertebild, der auch Verzweigungen in die AfD hat.

Die große Spaltung

Die Bundesregierung hat den Betroffenen der Corona-Krise großzügige Hilfe versprochen. Durch die bereits geleistete Hilfe konnten Unternehmen gerettet und die Einkommensverluste vieler Menschen begrenzt werden. Dennoch droht eine Spaltung, wie Helena Ott in einem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung ausführt.

Gutverdienter sparen, Geringverdiener von der Pleite bedroht

Ott verweist auf den großen Unterschied zwischen Gut- und Geringverdienern: "Während Gutverdiener jetzt unfreiwillig jeden Monat mehr ansparen - die Sparquote hat sich gegenüber 2019 fast verdoppelt - reißen Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust und eingefrorene Selbständigkeit riesige Löcher in die monatlichen Budgets von Geringverdienern."
Minijobber, Leiharbeiter und Beschäftigte in der Gastronomie waren und sind am härtesten betroffen – bei vielen von ihnen kommt die bisherige Hilfe nicht an.

Gezielt Geringverdienern helfen

Ott fordert deshalb gezielte Hilfen, damit sich die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch mehr öffnet. Dabei geht es um mehr: "Auf individueller Ebene geht es um die Würde von Millionen Privatpersonen. Aber auch die gesamtgesellschaftliche Sicht ist entscheidend: Ökonomische Ungleichheit treibt die gesellschaftliche Spaltung voran".

Medien - das Corona-Panikorchester?

Der Medienforscher Stephan Russ-Mohl kritisiert in einem Bericht für die Süddeutsche Zeitung die Medien scharf – durch ihre Berichterstattung hätten sie Angst geschürt. Er schickt voran, dass er kein Verschwörungstheoretiker ist - warum auch immer das mittlerweile nötig ist.

Vertreiben Medien Angst und Schrecken?

Nicht die Regierenden haben die Medien vor sich hergetrieben, wie das Verschwörungstheoretiker so gerne behaupten. Vielmehr haben die Medien mit ihrem grotesken Übersoll an Berichterstattung Handlungsdruck in Richtung Lockdown erzeugt, dem sich die Regierungen in Demokratien kaum entziehen konnten. Er verweist darauf, dass sich an manchen Tagen rund 70 Prozent der Berichte um Corona drehten.

Nachrichtenauswahl führt zum Tunnelblick

Durch die übertriebenen Berichte entsteht ein Tunnelblick: „Überaufmerksamkeit und einseitige Fokussierung erzeugen beim Publikum Interesse, aber eben auch Angst; diese Angst generiert steigende Nachfrage nach Corona-News, die inzwischen ja online in Echtzeit messbar ist.“ Dies führt zu weiteren Nachfragen mit den immer gleichen Experten und verengt die Berichterstattung.

Weniger Angstmache

Der Autor fordert weniger Angstmache und mehr Demut vor der Unberechenbarkeit des Virus, mehr Vertrauen in die Mündigkeit der Bürgerinnen und Bürger statt staatlicher Bevormundung, soweit sie über Abstandsregeln, Hygienetipps und Maskenpflicht hinausgeht - aber auch weniger Angstmache in den Medien, die mittelfristig den News-Totalverweigerern Auftrieb geben wird.

Bewertung 

Die dramatisch steigenden Zahlen an Infektionen zeigen, dass die Angst vor dem Virus sicher nicht unberechtigt ist. Dennoch ist an der Kritik sicher was dran, besonders im März gab es fast keine anderen Themen mehr. Auch Politiker*innen setzten viel auf Angstmachen statt die Politik zu erklären.

Ist die Corona-Pandemie ein Epochenwechsel?

Im Blogeintrag über Andreas Reckwitz habe ich seine Position dargestellt, der in der Corona-Pandemie keinen Epochenwechsel sieht. Der Historiker Andreas Wirtsching hingegen sieht im Stern in der Corona-Krise sehr wohl einen Epochenwechsel und begründet dies auch überzeugend.

Nur Nationalstaaten und Behörden sind handlungsfähig

Die Bedeutung der Nationalstaaten, die manche im Zeitalter der Globalisierung schon als stark abnehmend betrachteten, hat wieder zugenommen. Während internationale Organisationen wie WHO und EU kaum handlungsfähig waren, waren es die Nationalstaaten, die gehandelt haben.

Schwere ökonomische Folgen

Durch die Pandemie ist der internationale Handel zum Erliegen gekommen und hat bei Produkten wie Masken und Medikamenten die Abhängigkeit deutlich gemacht. Ohne Frage wird dies Spuren hinterlassen. Auch für die Wirtschaft befürchtet Wirsching einen langwährenden Nachfrageeinbruch und „bittere politische Rechnungen“.

Katalysator bestehender Tendenzen

Ähnlich wie Reckwitz und andere Autoren betont auch er, dass viele Entwicklungen verstärkt werden könnten. "Das kann positive Entwicklungen betreffen wie den Klimaschutz, technologische Innovationen oder auch einen kritischeren Umgang mit dem Massentourismus." Sie könne aber auch soziale Ungleichheit und Nationalismus befördern.

Die Corona-Demonstranten - nur ein Völkchen, nicht das Volk

Natürlich sind nicht alle Corona-Demonstranten Nazis, aber es verbindet sie einiges – und das Volk sind sie auch nicht!

Nur ein Völkchen, nicht das Volk

Von Detlef Esslinger stammt ein Kommentar in der Süddeutschen Zeitung, der mir wirklich aus der Seele spricht.

In einer Demokratie hat jeder das Recht, Corona zu leugnen.

Esslinger hält es für richtig, dass die Demonstration in Berlin erlaubt wurde. Gerade weil der Berliner Innensenator seine Missliebigkeit geäußert hat, musste das Gericht so entscheiden. In einer Demokratie hat jeder das Recht, Corona zu leugnen, wie er (oder sie) will.

Eine Chance, um sich lächerlich zu machen

Was die Demonstrant*innen daraus gemacht haben steht auf einem anderen Blatt: Sie waren nicht das Volk, sondern ein Völkchen aus Regenbogen- und Reichskriegsflaggenträgern, aus Meditierenden im Schneidersitz und "Putin, Putin"-Rufern, aus Trommlern im Rasta-Look und Glatzköpfen.
Völlig unglaubwürdig ist die Distanzierung der Organisatoren um das Bündnis Querdenken – sie wussten, dass Rechtsextremisten mitmarschieren und stießen verbal fast ins selbe Horn.

Freiheit und Putin

Dass die Demonstrierenden mit Freiheit eines meiner Lieblingslieder missbraucht haben (was sagt eigentlich Westernhagen dazu?) ist eine Sache, die Rufe nach Putin in diesem Zusammenhang machen die Sache aber endgültig zu einer Farce. Esslinger dazu: Aber: Die Demonstranten vom Samstag haben alles gegeben, dass man ihnen nicht zuhören will.
 

Reichsbürger trifft Impfskeptiker

Claudia Henzler zeigt in ihrem Bericht Reichsbürger trifft Impfskeptiker, dass die Demonstranten mehr verbindet, als der angeblich gemäßigt Querdenken 711 Initiator Michael Ballweg behauptet. Henzler portraitiert die obskuren Gruppen und Akteuren wie den Radiomoderator Ken Jebsen, der vor allem in den USA populären Gruppe QAnon und den Arzt Bodo Schiffmann, der bereits in zwei Widerstandsparteien ein- und schnell wieder ausgetreten ist.

Meinungs- und Demonstrationsfreiheit sind wichtig

Dennoch: Nicht alle Demonstrierenden hängen diesen Ideologien an, viele treibt echte Sorge um. Es gilt Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Wer aber nicht mit Nazis und Verschwörungstheoretikern in einen Topf geworfen will, sollte nicht mit ihnen demonstrieren.

Über Care-Arbeit – passen Frauenberufe nicht in den Kapitalismus?

Bereits vor der Corona-Krise waren die Probleme im Bereich der Pflege offensichtlich: viele unbesetzte Stellen, (zu) viele Patient*innen pro Pfleger*in, schlechte Bezahlung.
Neben der Pflege zählen auch Kinderbetreuung und Haushalt zur „Care-Arbeit“ – Tätigkeiten, bei dem es um das Kümmern geht. Diese Tätigkeiten werden überwiegend von Frauen ausgeführt und werden entweder überhaupt nicht oder nur gering bezahlt ist. Zwei Erklärungsansätze stelle ich in diesem Blogeintrag vor.

Passen Frauenberufe nicht in den Kapitalismus?

Lea Hampek und Naikissa Salavati liefern in der Zeitschrift „Plan W“ der Süddeutschen Zeitung Gründe, warum Frauenberufe schlecht bezahlt sind.
Frauen suchen sinnstiftende Arbeit, diese aber haben in einem System, das Waren und Geld produzieren soll, keinen dominanten Platz. Dies ist auch historisch bedingt, denn „Care-Arbeit“ wurde entweder in der Familie oder im Ehrenamt ausgeführt. „Frauenberufe passen nicht in den Kapitalismus“, so das Fazit der Autorinnen. Die Privatisierung und Einführung von Marktelementen hat an dieser Situation nichts geändert – im Gegenteil ist der finanzielle Druck sogar noch gestiegen.

Kümmern sich Pfleger*innen nicht genug um sich selbst?

Auf einen weiteren Punkt verweist Detlef Esslinger in der Süddeutschen Zeitung auf einen weiteren wichtigen Punkt. „Es gibt in der Pflege keine bedeutende Gewerkschaften, die Tariflöhne für alle durchsetzen könnte – weil Pflegekräfte Menschen sind, die sich gern um andere kümmern, aber oft sich selbst vergessen.“ Andere Berufsgruppen schaffen es in der Tat besser, ihre Interessen durchzusetzen.

Änderungen in Sicht!?

Immerhin wurden einige Verbesserungen beschlossen: der Mindestlohn wurde erhöht, es soll einen besseren Pflegeschlüssel und eine Sonderprämie geben. Außerdem bleibt die Hoffnung, dass die Anerkennung bleibt und die Arbeit der Pfleger*innen nicht nur durch Applaus, sondern auch mehr Anerkennung gewürdigt wird.