In einem Artikel in der ZEIT setzt sich Heinrich Wefing analysiert die Frage, ob der Staat Menschen zum Impfen zwingen kann.
Impfpflicht ist möglich
Juristisch ist die Frage klar: Impfpflichten gibt es in Deutschland seit mehr als 200 Jahren. 1807 wurde in Bayern die Pflicht zur Pockenschutzimpfung eingeführt, in der Bunderepublik 1983 wieder abgeschafft – weil die Impfkampagne erfolgreich war. Seit Anfang 2020 gibt es eine neue Impfpflicht gegen Masern für Kinder, Erzieher und Lehrer.
Politisch ist die Frage schwieriger, weil viele mitreden. Wefing fragt zurecht: Hätte man die Pocken jemals ausgerottet, hätte es damals schon Social Media gegeben?
Vorbild Frankreich?
In Frankreich sind die Impfzahlen angestiegen, nachdem Präsident Macron einen Impfzwang im Gesundheitswesen eingeführt und einen Impfpass im öffentlichen Leben verbindlich zu machen. Gleichzeitig stiegen aber die gesellschaftlichen Spannungen – ebenso in Frankreich.
Deshalb warnt Wefing davor, Menschen zu verlieren. Manche würden sich vielleicht durch direkten Zwang unsanft zum Impfen bewegen lassen. Aber viele dürften sich wohl endgültig ins Abseits geschoben fühlen – und dann dort unerreichbar sein.
Sanfte Stubser und dosierter Druck
Im Moment versuchen es die Regierenden mit einer Mischung aus Anreizen und Druck. Durch Aufklärung und Anreize sollen bisher Nichtgeimpfte erreicht werden. Gleichzeitig steigt der Druck: Die Schnelltests werden im Oktober kostenpflichtig, außerdem wird die Teilnahme am öffentlichen Leben schwieriger – ob das reicht?