Während ich meinen Beitrag die Leistungsfähigkeit der
Demokratie mit großer Überzeugung vertrete, bin ich mir bei der Verteidigung des Föderalismus nicht so sicher. Schon in Vor-Corona-Zeiten gab es Kritik, nicht zuletzt an der Unübersichtlichkeit des Bildungssystems.
Dieser Eindruck hat sich zumindest am Anfang der Corona-Krise verstärkt mit einem Wettkampf, wer den härtesten Corona-Bekämpfer gibt. Trotz des Bemühens einigermaßen einheitlich aufzutreten, ist ein Flickenteppich entstanden, die die Bürger*innen nur schwer durchschauen können.
Dennoch gibt es gute Gründe für föderale System - auch oder gerade in der Krise.
Schwarmintelligenz föderaler Systeme
Stefan Kornelius vergleicht in seinem Artikel
Virus im System die Leistungsfähigkeit zentralistischer und föderaler Systeme. Zentralistische Systeme
„warten auf das eine Signal von der Spitze. Hingegen garantiert die Schwarmintelligenz föderaler Strukturen bessere Ergebnisse, auch wenn der Entscheidungsprozess von außen chaotisch anmutet.“ Natürlich gilt auch das Argumente, die ich schon zur Verteidigung der Demokratie zitiert habe: schnelle Entscheidungen können falsch sein und einer kann für alle falsch entscheiden.
Entscheidungen auf unterer Ebenen
Was ich wieder mit voller Überzeugung vertreten kann, ist die Subsidiarität. Dies beschreibt das Prinzip, dass politische Kompetenzen möglichst auf der unteren Ebene sein sollten. Auf der lokalen Ebene wissen die Menschen am besten, wo die Probleme liegen. Übertragen auf die Corona-Krise war und ist die Entwicklung sehr unterschiedlich: in Heinsberg sind andere Maßnahmen nötig als in einem Gebiet, das kaum betroffen ist. Obwohl wir mittlerweile 14 (!) unterschiedliche Regierungskoalitionen in den Ländern haben, sind sich die Regierungen zumindest im Prinzip einig.
Gute Gründe für Föderalismus
Darüber hinaus gibt es auch gute historische Gründe für den Föderalismus: Neben den negativen Erfahrungen mit dem Zentralstaat in der Nazi-Zeit sind dies auch positive Erfahrungen mit den Regionen: sie sind die Quelle regionalen Selbstbewusstseins und der Identifikation.