Mittwoch, 1. September 2021

Broschüren der Landeszentrale zur Corona-Krise

Die Landeszentrale für politische Bildung hat in ihrer Reihe „Deutschland und Europa“ zwei interessante Broschüren zu den Folgen der Corona-Krise veröffentlicht

Wirtschaftspolitik in Zeiten der Corona-Krise

Im Heft 80-2020 geht es um die wirtschaftspolitischen Folgen, u.a. die Folgen für den Euro und Globalisierung, die Bedeutung des Klimawandel. Über die Seite der Landeszentrale können Sie die Broschüre bestellen oder als PDF herunterladen
Die Broschüre hat folgende Artikel  

  • Die Corona-Krise als DIE zentrale Herausforderung - Ralf Engel
  • Die Corona-Krise: Ökonomische Ursachen, Folgen und Maßnahmen – ein Überblick -  Gustav Horn
  • Systemrelevant und schlecht bezahlt: Unverzichtbare Care-Berufe in Zeiten von Corona - Babara Thiessen
  • Mit mehr Klimaschutz aus der Krise? - Gregor Jaschke, Miriam Dross, Claudia Kemfert
  • Die EZB in der Corona-Krise: Die geldpolitische Reaktion - Jürgen Schaaf
  • Von der Corona-Krise zur Krise im Euroraum? - Markus Demary
  • Die Corona-Krise: Ende der Globalisierung? - Karl-Heinz Paqué


Politik und Gesellschaft in Zeiten der Corona-Krise

Im Heft 81-2021 werden verschiedene Aspekte thematisiert, u.a. die erheblichen Einschränkungen der Grundrechte und die Auswirkungen auf Demokratie, EU, Gesellschaft und unsere Schulen.
Über die Seite des Landeszentrale können Sie die Broschüre bestellen oder als PDF herunterladen
Die Broschüre hat folgende Artikel:

  • Folgen der Corona-Krise – Verzeihen allein wird nicht reichen - Ralf Engel
  • Corona-Krise als Herausforderung für den Rechtsstaat - Hans-Jürgen Papier-
  • Demokratie in unsicheren Zeiten: Ausnahmezustand als Dauerzustand? - Tamara Ehs
  • Die Corona-Krise – eine Chance für die EU? - Dirk Leuffen
  • Die Pandemie als große Verschwörung - Tim Schatto-Eckrodt, Svenja Boberg & Thorsten Quandt
  • Das Corona-Virus als der große Gleichmacher? Oder doch ein „Ungleichheitsvirus“? -Stefan Sell
  • Coronabedingte Schulschließungen und Bildungsgerechtigkeit - Ludger Wößmann und Larissa Zierow


Montag, 16. August 2021

Wer zahlt die Corona-Kosten?

In einer Dokumentation der Reihe ZDF.zoom machen die Autoren den Kassen-sturz und fragen: Wer muss die Rechnung bezahlen? Alle Steuerzahler, nur Superreiche – oder die junge Generation?

Die Summe ist gewaltig – die Kosten für die Bekämpfung der Corona-Pandemie werden auf rund 500 Milliarden geschätzt. Das Ziel, die Folgen abzufedern hat sich durchaus gelohnt: Arbeitsplätze wurden erhalten, Unternehmen wurden gerettet.

Wer bezahlt die Schulden?

Enorm sind aber auch die Schulden. Zur Frage, wer diese bezahlt, werden in der Dokumentation unterschiedliche Positionen werden in der Dokumentation vorgestellt: Finanzminister Scholz setzt neben Wachstum auf eine Vermögenssteuer, der Ökonom Lars Feld setzt auf Ausgabenkürzungen. Interessant auch der Millionär Michael Horbach der sagt „Wir Reichen sind mal wieder dran“. Ein Mitglied des Jugendrats der Generationen befürchtet, dass es letztlich die junge Generation sein wird.

Video anschauen

Die ganze Doku finden Sie in der ZDF Mediathek, , einen Teil davon auf dem ZDF-Kanal auf YouTube:

Sonntag, 8. August 2021

Eine Bratwurst für eine Impfung?

In fast allen westlichen Ländern stockt die Impfkampagnen: Obwohl mittlerweile genügend Impfstoff vorhanden ist, ist die Herdenimmunität in weiter Ferne.

Drohungen und Belohnungen

Mit einer Mischung aus Drohungen und Belohnungen versuchen die Länder, die Impfbereitschaft zu steigern. Mal gibt es eine Verlosung von Preisen, andere bieten einen Joint.
Erfolgreich war auch eine Aktion in Thüringen, in der die Menschen mit einer Bratwurst belohnt wurde.
 

Mit finanziellen Anreizen zu mehr Impfungen

Die Tagesthemen vom 6. August beschäftigt sich mit der Problematik:


Eine Bratwurst oder ein Burger-Gutschein hat tatsächlich einige Bürger*innen animiert. Auch ein Unternehmer hatte mit Anreizen erfolgt. Die Ökonomin Nora Szech verweist auf Untersuchungen, dass die Impfbereitschaft mit steigender Summe steigt  – bei 500 Euro wären es 90 % bereit zur Impfung, d.h. die Herdenimmunität wäre erreicht.

Ihr habt Problemchen

Andere kritisieren dieses Vorgehen. Ein Bericht der Tagesthemen über die Situation in Lateinamerika zeigt die Unterschiede: Hier warten noch viele Menschen auf die Impfung.
Markus Becker hält dieses globale Ungleichheit für empörend: Millionen Impfdosen bleiben in westlichen Ländern ungenutzt herum oder müssen sogar entsorgt werden.
Er fordert deshalb die Impfdosen an Entwicklungsländer zu verteilen. Das wäre nicht nur altruistisch, sondern auch in egoistischer Hinsicht geboten. "Denn auch die Deutschen werden erst dann Ruhe vor dem Virus haben, wenn an anderen Orten der Welt nicht immer neue Varianten entstehen können".

Mittwoch, 4. August 2021

Die Kosten der Corona-Lockdowns

In einer Analyse in der ZEIT  beschäftigt sich Annika Joeres mit den Kosten der Lockdowns
Während man die wirtschaftlichen Folgen in Zahlen ausdrücken kann, bleibt bei den sozialen Kosten nur die These, dass sie sehr hoch sind.

Was haben die Lockdowns gebracht

Der Lockdown sollte Infektionen verhindern, um die Anzahl an Todesopfern und Krankenhauspatienten zu senken. Dem gegenüber stehen Kollateralschäden für Wirtschaft aber auch das gesellschaftliche Zusammenleben.
Die wirtschaftlichen Zahlen sind eindeutig: 5,1 % Rückgang des BIP, 275 Milliarden neue Schulden, was die Schuldenquote von 60 auf 70 % erhöht hat. Das Beispiel Schweden zeigt, dass es wohl auch ohne Lockdown zu einem wirtschaftlichen Rückgang gekommen wäre: Die Menschen schränkten ihre Aktivitäten wie Restaurantbesuche freiwillig ein. Umstritten und wohl kaum zu beziffern ist, wie viele Menschenleben durch die Lockdowns gerettet wurden.

Die sozialen Kosten

Auch bei den sozialen Kosten ist die Bilanz nicht eindeutig. Einerseits war die Schließung der Schulen eine effiziente Methode zur Eindämmung der Pandemie, andererseits kommen neben den Bildungsrückständen psychische Folgen: Psycholog*innen und Psychiater*innen werden formlich überrannt. 

Langzeitfolgen des Long Lockdown

Zusammengefasst ist eine exakte der Kosten schwierig. Die Probleme werden uns noch lange beschäftigen und betreffen nicht nur Menschen, die tatsächlich an den Spätfolgen von Covid leiden. Eine Untersuchung von Jugendlichen zeigte, dass viele Kinder unter Konzentrationsschwäche, Müdigkeit und Kopfschmerzen leiden – unabhängig davon, ob sie tatsächlich eine Corona-Erkrankung durchgemacht hatten oder nicht
Für eine angemessene Betrachtung der Folgen der Pandemie und ihrer Bekämpfung wie für die künftige Politik tut offenbar eine neue Kategorie zur Bewertung not: Long Lockdown.

Donnerstag, 15. Juli 2021

Schockwellen – Nachrichten aus Pandemie

Es ist eine beeindruckende Dokumentation, die aber nur bis Ende September 2021 in der Mediathek zu sehen ist – hoffentlich bleibt sie länger auf YouTube. 


Chronologische Schilderung ohne Kommentare

Die Dokumentation montiert Nachrichten, Reportagen, Talkshows, Live-Schaltungen und Videoblogs seit Januar 2020. Sie zeigt eindrucksvoll, wie sich die Pandemie verbreitet, den Schrecken den sie verbreitet, die Verzweiflung und Unsicherheit. Eindrucksvoll wird auch aufgezeigt, wie die Gesellschaft immer mehr Risse bekommt. Manche Teile sind kaum auszuhalten, so die Szenen als ein Pfarrer die vielen Toten in Bergamo segnet oder die Scheiterhaufen in Indien.

Die Unfassbarkeit der Ereignisse

Immer wieder zu sehen sind Gesundheitsminister Spahn und der Virologe Drosten. Waren sie am Anfang noch optimistisch, dass Europa weitgehend verschont wird, sieht man die zunehmende Sorge:
Das Rätselraten der Experten, die Zweifel der Politiker, die Unfassbarkeit des Ereignisses. Es scheint zu groß und zu viel in Frage zu stellen, zu sehr die Normalität zu bedrohen und das Ende einer Zeit zu markieren. Niemand will wahrhaben, was bald wahr werden wird.

Mittwoch, 7. Juli 2021

Ende des Corona-Lockdowns: Das neue Wachstum

Lisa Nienhaus beschäftigt sich in der ZEIT mit dem neuen Wachstum nach Ende des Corona-Lockdowns.
 

Die Wirtschaft wächst wieder

Es geht bergauf: Dank Exporte geht es der Industrie schon länger besser, nun dürfen auch Geschäfte und Restaurants endlich wieder öffnen. Manche ziehen bereits Vergleiche zu den Roaring Twenties nach dem 1. Weltkrieg oder dem Wirtschaftswunder in den 1950er Jahren

Das Wachstum ist zurück: Frisch, glänzend, verheißungsvoll

Während des Lockdowns hofften viele auf dauerhafte Veränderungen: weniger fliegen, weniger Auto fahren, Urlaub daheim und Millionen im Homeoffice. Andererseits waren viele Milliarden vom Staat nötig, um das Leben halbwegs am Laufen zu halten, das Wachstum ist zurück: Frisch, glänzend, verheißungsvoll. Und die Lehre aus Corona scheint eher keine neue Verzichtsbereitschaft zu sein, sondern eine neue Wachstumssehnsucht und Freiheitsdrang: Lasst uns jetzt machen, was wir wollen, bitte schön!

Die Klimawende als Geschäftsmodell?

Dennoch kann es nicht so bleiben wie es ist – der Klimawandel bedroht unser Leben und damit auch das Wirtschaftsmodell.
Zurecht fragt Nienhaus, ob die Menschen bereit sein werden, notwendige Mehrkosten zu übernehmen. Sie betont aber auch die Chancen, wenn Firmen grüne Technologien erfinden, weiterentwickeln und zum Geschäft machen

Mit viel Geld zu klimaschonendem Konsum?

Neuhaus verweist auf die Politik von Joe Biden, der auch auf Schulden setzt, um Bürger und Firmen zu klimaschonendem Verhalten zu bringen. „Es ist ein Weg, den die Menschen vermutlich erst einmal besser verkraften. Aber es ist ein teurer Weg. Will man ihn gehen, braucht man umso mehr etwas, das verhindert, dass die steigenden Schulden irgendwann das Land erdrücken. Genau, da ist es wieder: das Wachstum.“

Donnerstag, 17. Juni 2021

Die Impfstrategie der EU - doch nicht so schlecht?

Noch zu Beginn des Jahres hagelte es Kritik an der EU wegen der Impfstrategie, im Rückblick zeigt sich, dass vielleicht doch nicht alles so schlecht war.

Viel berechtigte Kritik

Viele Kritikpunkte sind berechtigt. Angesichts der hohen Kosten für Menschen und die Wirtschaft schien das Geschachere der EU übertrieben. Die Bieter von Impfstoffen lieferten Ländern wie den USA und Großbritannien mehr und schneller, da die auf die Haftung verzichtet und auch mehr Geld bezahlt haben. Beklagt wurden auch die langwierigen Genehmigungsverfahren und das Prozedere der Bestellung

USA und Großbritannien – clever oder unfair?

Anzuerkennen ist auch, wie Großbritannien in einer Mischung aus unternehmerischer und militärischer Effizienz das Projekt umgesetzt hat: frühzeitiger und ausreichender Einkauf, eine schnelle Zulassung sowie eine professionelle Verteilung über ein einheitliches Gesundheitssystem. Auch die die USA überzeugte mit einer schnellen und effizienten Verteilung. Andererseits setze die USA zunächst auf Exportverbote, während ein großer Teil der in der EU produzierten Impfstoffe in den Export gingen.
 

Nationalstaaten sind verantwortlich

Letztlich sind die Nationalstaaten verantwortlich für die Gesundheitspolitik und damit auch für Impfkampagnen. Die EU-Kommission haben Rahmenverträge mit Impfhersteller geschlossen, die EU schlossen Lieferverträge und konnten bestimmen, welche Impfstoffe sie bestellen. Auch für Fehler bei der Durchführung, wie sie auch in Deutschland häufig beklagt wurden, kann man nicht die EU verantwortlich machen.

Impfstrategie gar nicht so schlecht?

Mittlerweile haben die europäischen Staaten beim Impfen aufgeholt, „eine steile Impfkurve als Zeichen von Solidarität und Gründlichkeit. Ein Wettbewerb zwischen den 27 Mitgliedstaaten wäre keine ernsthafte Alternative gewesen, anders als die USA und Großbritannien hat die EU auch die Regeln des Freihandels beachtet.

Gesundheitsunion – aus Fehlern lernen

Der Begriff „Gesundheitsunion“ klingt etwas hochtrabend, denn an der Zuständigkeit der National-staaten kann und will niemand ernsthaft zweifeln. Wenn die EU aber durch mehr gemeinsames Vorgehen die Versorgung mit Medikamenten und Impfstoffen sicherstellt und besser für künftige Krisen gewappnet ist, hat die EU aus den Fehlern gelernt.

Weitere Informationen

Neue Züricher Zeitung: Hat die EU wirklich versagt? 
Deutsche Welle: Die Impfstrategie der EU - Propaganda und Fakten
Die ZEIT: USA und Großbritannien - clever oder unfair?