Dienstag, 2. Juni 2020

Rettungsmaßnahmen - wenn es schief geht

Die bisherigen Berichte über die Rettungsmaßnahmen waren eher optimistisch, bezogen sich aber vor allem auf Deutschland. Ein Blick auf andere Staaten Europas und der Welt sowie den Zustand der internationalen Bezeichnungen lassen Zweifel aufkommen.

Die Pandemie als Vorspiel zum ganz großen Crash

Der SPIEGEL zeichnet in der Geschichte „Die Zombie-Wirtschaft“ ein eher düsteres Bild: Die Autoren verweisen auf die Gefahr, dass sowohl die Schulden als auch die wirtschaftlichen Problemen nicht so schnell verschwinden: Unternehmen, denen das Geschäft wegbricht, müssen Kredite aufnehmen und Mitarbeiter entlassen. Bürger, die schon vor Corona hoch verschuldet waren, können dann ihre Darlehen nicht mehr bedienen. Für alle wird es schwieriger diese Schulden zu bedienen.
„Ist die Pandemie also nur das Vorspiel zum ganz großen Crash, zu einer Finanzkrise epochalen Ausmaßes, die Unternehmen, Banken und Staaten in den Abgrund reißt?“

Quälend lange Erholung

Claus Hulverscheidt hält die Hoffnung vieler Experten auf einen schnellen Aufwärtstrend für naiv.
Hauptleidtragende der Krise sind Frauen, Geringverdiener und soziale Randgruppen – ein Trend, der sich in den nächsten Monaten noch verstärken wird. Aber auch der Lebensstandard der Mittelklasse ist erneut in Gefahr – mit weitrechenden Folgen. Die Gefahr sieht er deshalb auch nicht am Virus selbst, sondern von Eiferern und Populisten. Einer der einflussreichsten ist Donald Trump. Seine Wiederwahl könnte in der Tat dem Nationalismus weltweit einen weiteren Schub geben.

Der zweite Virus heißt Nationalismus

Nicht nur Donald Trump, auch andere Regierungen haben zumindest zu Beginn der Krise erst mal nur an sich gedacht. In einer Kolumne im SPIEGEL bezeichnet Michael Sauga den Nationalismus als den zweiten Virus.
Er verweist darauf, dass es während der Finanzkrise rege internationale Aktivitäten zur Überwindung der Krise gab, nun aber jeder für sich kämpft und teilweise auch gegeneinander kämpft. 

Skepsis ist angebracht

In Bezug auf die Zukunft unserer Gesellschaft betonte Bundespräsident Steinmeier, dass wir alleine entscheiden, nicht das Virus. Diese Aussage lässt sich auch auf die internationale Politik übertragen: durch Kooperation ließe sich die Krise schneller und besser überwinden. Dazu gibt es leider keine Anzeichen, denn nicht nur die Regierungen schauen nach sich, auch in vielen Bevölkerungen grassiert der Nationalismus.

Samstag, 30. Mai 2020

Rettungsmaßnahmen - sind wir bald pleite?

In einem Beitrag über die Rettungspakete hatte ich bereits über die Problematik der Schulden gesprochen, heute möchte ich zwei weitere positive Berichte vorstellen – im nächsten Beitrag geht es dann aber um die Zweifler.

Schuldenmachen historisch günstig

Kurzfristig ist das Schuldenmachen kein Problem. Deutsche Staatsanleihen sind sehr begehrt, da sie als sichere Anlage gelten. Die Rendite für zehnjährige Staatsanleihen sind negativ, d.h. Deutschland muss in 10 Jahren weniger zahlen, als sie jetzt bekommen. Auch der Anstieg des Schuldenstands – von unter 60 % auf etwas 75 % des Bruttoinlandsprodukts. Dies liegt noch unter der Höhe von 2009 und weit unter den Quoten anderer Staaten. Kurzfristig ist die Verschuldung kein Problem, wie sieht es mittel- und langfristig aus?

Wann sind wir pleite?

Mark Schieritz betont in der ZEIT angesichts der beginnenden Debatte über Obergrenzen, dass es eben nicht von der Schuldensumme abhängt, ob sich Deutschland die immer teurer werdenden Rettungsprogramme leisten kann.
  • Zinsen: Ob die Zinsen so niedrig bleiben, ist unklar, über längere Laufzeiten der Staatsanleihen könnte der Staat aber länger von den Niedrigzinsen profitieren.
  • Wachstum: Wie schnell das die Wirtschaft ist noch unklar, viele Ökonomen erwarten, dass es zukünftig nicht mehr so steil nach oben geht.
  • Etatsaldo: Wenn der Staat wieder Haushaltsüberschüsse erwirtschaften kann, sinkt der Schuldenstand auch wieder.
Die Frage „Wann sind wir pleite“ beantwortet Schieritz nicht, insgesamt klingt er aber optimistisch.
Auch wenn das Staatsdefizit derzeit rasant ansteigt – falls die Wirtschaft nicht komplett abstürzt und falls die Zinsen nicht deutlich steigen, dürfte sich die Staatsverschuldung auch ohne einschneidende Sparmaßnahmen oder Steuererhöhungen wieder unter Kontrolle bringen lassen.

Wie der Abstieg vom Schuldenberg gelingen kann

Alexander Hagelüken argumentiert in der Süddeutsche Zeitung ähnlich. Er sieht Auswege aus dem Dilemma und widerspricht den oft geäußerten Befürchtungen von Staatspleiten und Hyperinflation.
Er nennt die Finanzierungskosten, die entscheidender sind als die Größe des Schuldenbergs.
Wenn die Wirtschaft wieder wächst und Quote über den Zinsen liegt, werden die Schulden wieder schrumpfen – so wie in den letzten Jahren.

Und wenn es nicht so schnell geht? In meinem nächsten Beitrag geht es um ein eher negatives Szenario.

Mittwoch, 27. Mai 2020

Rettungsmaßnahmen - Was sollte der Staat (nicht) tun?

Im letzten Beitrag ging es um die Kritik an den Rettungsmaßnahmen. Aber was soll der Staat (nicht) tun? Hier präsentiere ich Ihnen einige Antworten. 

Mal richtig zuschlagen

Mit den harschen Wörtern „Kriminell, unangebracht, dreist“ kritisieren Ingo Malcher und Marcus Rohwetter in der ZEIT das Verhalten vieler Gruppen – und die unzureichende Reaktion des Staates. , Sie bemängeln, dass die wichtigen Hilfen in vielen Fällen missbraucht wurden und viele alte Forderungen aufge-wärmt werden. Sie verlangen ein beherztes Eingreifen gegen die, die diese Hilfe missbrauchen.

Der Staat muss sagen, wo es lang geht

Markus Brauck argumentiert im SPIEGEL ähnlich: Der Staat soll helfen – aber richtig.
Er fordert, dass der Staat die Bedingungen für „eine neue Form des Wirtschaften“: Klimafreundlichen  Konsum fordern, die Energie- und Verkehrswende voranbringen, den Umbau einer Industrienation voranbringen. „Der Weg dahin ist durch Corona nicht leichter geworden, sondern schwerer. Die verlorenen Jahre der Klimadebatte sind doppelt verloren.

So kann sich die Wirtschaft erholen

Die Wirtschaftsweisen empfehlen ein Konjunkturpaket, das vor allem dem Strukturwandel helfen soll. Die Experten warnen die Politik vor kurzfristigen Maßnahmen - eine Kaufprämie für Autos etwa lehnen sie ab.
Sie fordern:
  • Die Ausweitung der Möglichkeiten zum steuerlichen Verlustrücktrag und -vortrag, dies soll Unter-nehmen in Not unterstützen und den Anreize zur Investition
  • Die Reform der Energiepreise: eine Entlastung von Haushalten und Unternehmen bei „gleichzeitiger Behebung ökologisch fragwürdiger Verzerrungen“
  • Den Ausbau der Digitalisierung durch die Unterstützung von Weiterbildungsmaßnahmen (die Wirtschafsweisen nennen es „Bildung von Humankapital..)
Auch wenn die Nutzung dieses Begriffes fraglich finden, gehen die Vorschläge sicher in die richtige Richtung.

Sonntag, 24. Mai 2020

Rettungsmaßnahmen - Bekommen die Richtigen das Geld?

In den nächsten Blogeinträgen wird es um die gigantischen Rettungspakete. Hier geht es zunächst um die Frage, ob die Richtigen das Geld bekommen haben.

Von der Anerkennung zu scharfer Kritik

Gab es am Anfang eine große Zustimmung zu den beschlossenen Maßnahmen regt sich jetzt Widerstand: einige fühlen sich bei den Hilfen übergangen, es gibt Betrugsfällen und der Vorwurf, dass die Falschen das Geld bekommen. Über diese Kritik berichten auch viele Meiden.

Millionenverluste durch Betrug

"Millionen für die Falschen" betitelt die Süddeutschen   einen Bericht über Betrug. „Die einzelnen Beträge wirken gering, aber in Summe sind sie gewaltig. Mal geht es um 9000 Euro an Soforthilfe, die in die falschen Hände gelangt sind, mal fällt ein Antrag auf 40 000 Euro Corona-Subventionen“. Besonders bitter, dass tatsächlich Betroffene für diesen Betrug missbraucht werden.

Staatshilfen für Steuervermeider

Scharfe Kritik gab es auch bei den Unternehmen, die trotz Milliardengewinnen Hilfen beantragt oder im Falle von Hilfen weiterhin Dividenden und Boni einsetzen. Einen besonders dreisten Fall hat der WDR und die Süddeutsche Zeitung ans Tageslicht gebracht: erst im Steuerparadies, dann vom Staat gerettet. Sie fanden heraus, dass alle DAX-Unternehmen Tochterfirmen in Niedrigsteuerländern haben.

Die Corona-Festspiele der Lobbyisten

Aber auch jenseits finanzieller Forderungen nutzen Lobbyisten die Krise aus – oftmals mit Forderungen, die gar nichts mit der Krise zu tun hat. Der SPIEGEL nannte dies "Die Corona-Festspiele der Lobbyisten". Längst beschlossene Maßnahmen werden in Frage gestellt, v.a. die Rücknahme von Umweltauflagen wird gefordert – teilweise mit Unterstützung von Politiker*innen.
Besonders aufgefallen ist hierbei VW-Chef verkündete, der mit großer Selbstverständlichkeit die Unterstützung des Staates forderte und erst ganz zum Schluss erst eigene Boni diskutieren möchte.

Donnerstag, 21. Mai 2020

Wie sollte man mit Verschwörungstheorien umgehen?

Im dritten Teil geht es um die Frage, wie man am besten mit Verschwörungstheorien am besten umgeht:

Methoden Kretschmer oder Kretschmann

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte mit Gegnern der Schutzmaßnahmen in Dresden diskutiert – ohne Mundschutz und Abstandsregeln. Dies hatte der baden-württembergische Ministerpräsident kritisiert.  Er betont das Recht auf Proteste, möchte aber nicht mit Menschen diskutieren, die "alles was wir machen für mehr oder weniger falsch halten" – er setzt auf Aufklärung.

Helfen Aufklärung und Bildung?

Die Politikwissenschaftlerin Nocun glaubt nicht, dass mehr Bildung das Problem lösen wird. Sie verweist darauf, dass auch Menschen mit einem Universitätsabschluss uoder finanziell abgesichert sind, an solche Erzählungen glauben. Dennoch sind fundierte Informationen sicher ein Weg, die für einen Diskurs in der Gesellschaft führen können.

Auf Widersprüche aufmerksam machen

In manchen Fällen kann es hilfreich sein, dagegenzuhalten. Eine Staatengemeinschaft, die leider in den internationalen Beziehungen kaum mehr was zustande bringt, vereinigt sich unter Anleitung von Bill Gates, um mit einem Virus die Weltbevölkerung auf 500 Millionen Menschen zu bringen? Und ein veganer Koch ist gemeinsam mit einem Sänger einer der wenigen, der dies durchschaut?
Erstmal durchatmen ist dann auch einer der Tipps im Umgang mit solchen Geschichten. Die Süddeutschen Zeitung nennt weitere Punkte wie Quellen prüfen, skeptisch sein und nicht nach Sündenböcken suchen. .  

Klare Abgrenzung

Bei manchen „Meinungsäußerungen“ hilft aus meiner Sicht nur noch klare Abgrenzung oder eine Anzeige. Mit Leuten, die zum Mord auffordert, unsere Politiker*innen mit Hitler und Stalin gleichsetzen oder sich mit Judenstern in eine Reihe mit den Opfern des Holocaust stellen, kann und sollte man nicht diskutieren. Natürlich kann niemand was für die Gesinnung seiner Mitdemonstrant*innen, wer aber in einem Meer von Reichskriegsflagge mit marschiert, sollte sich überlegen, ob er auf der richtigen Demo ist.

Einfach ignorieren

Vielleicht ist es in manchen Fällen besser, die Leute einfach zu ignorieren. Nicht jeder, der tweetet oder ein Video auf Youtube einstellt, hat was Fundamentales zu sagen. Durch die permanente Medienpräsenz werden manche von ihnen wichtiger gemacht als sie sind.

Bleibt zum Schluss noch Humor

Christian Ehring hat es bei Extra 3 auf den Punkt gebracht: „Eine Diktatur, gegen die man mit Genehmigung demonstrieren darf, ist keine Diktatur oder eine sehr erbärmliche Diktatur“. Er hinterfragt auch einige der „Argumente“ der Gegner und B-Promis.

Montag, 18. Mai 2020

Verschwörungstheorien in der Corona-Krise

Im letzten Blogeintrag habe ich Seiten vorgestellt, die die Phänomene Verschwörungstheorien und Hate Speech vorstellen. In diesem Beitrag geht es um die aktuelle Entwicklung bei der Corona-Pandemie. Ein weiterer Eintrag wird sich mit den Lösungsansätzen beschäftigen.

Corona-Krise als idealer Nährboden für Verschwörungstheorien

Das Dossier über Verschwörungstheorie beschäftigt sich auch mit dem Corona-Virus und den vermeintlich Schuldigen: die USA, wahlweise auch China und allen voran Bill Gates Stiftung, der angeblich die totale Kontrolle erlangen will. Die plausible Erklärung: Die Pandemie ist ein idealer Nährboden, da die Situation sehr komplex und sehr unübersichtlich ist und die sich jeden Tag ändert.
Auch andere Autor*innen verweisen auf den gefühlten Kontroll- und Machtverlust. Katharina Nocun sagt: Insbesondere in Situationen, in denen wir einen Kontrollverlust erleben, neigen die Menschen eher dazu, an Verschwörungserzählungen zu glauben… Selbst wenn er angsteinflößend ist, hat er eine klare Struktur, man hat einen klaren Schuldigen, und das ist manchmal einfacher zu ertragen als das pure Chaos“.

Rasante und umfassende Verbreitung

Andrian Kreye verweist in der Süddeutschen Zeitung auf einen Vergleich auf den Unterschied zu seriösen Meldung: 
Meldungen und Tatsachen sechs Mal so schnell, und die besten Fake News erreichen rund tausend Mal mehr Menschen. Teil dieses Erfolgs sind auch zahlreiche Prominente, die die Meldungen an ihre Anhängerschaft verbreitet haben.

Deutschlands neue Wutbürger

Der Spiegel berichtet über Deutschlands neue Wutbürger. Es ist eine seltsame Mischung aus Menschen, die sich – nachvollziehbarerweise – Sorgen um ihre Arbeit machen, Impfgegnern, linken Gruppen, rechten Gruppen und eben Promis.
Die seltsame Melange auf den Marktplätzen wird von Verschwörungsideologen und prorussischen Medien befeuert, die Fake News verbreiten und so versuchen, die Demokratie zu destabilisieren.
Im Unterschied zu früheren Kampagnen versuchen soziale Medien wie Facebook gegenzusteuern, durch Personalnot kommen sie aber kaum hinterher.


Übernehmen Rechtsextreme die Bewegung?

Einige sehen Parallelen zur Pegida-Bewegung. Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, sieht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen, die aktuell mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt werden.

Freitag, 15. Mai 2020

Verschwörungstheorien und Hassnachrichten – Überblick

Verschwörungstheorien und Hass im Internet und realen Leben nehmen im Laufe der Corona-Krise zu. In einem Blogeintrag habe ich bereits darüber berichtet – und es ist noch schlimmer geworden.
In diesem Eintrag stelle ich gute Zusammenfassung zur Thematik vor, in weiteren Einträgen folgen Informationen zur aktuellen Corona-Krise

Verschwörungstheorien

Die Landeszentrale für politische Bildung geht in ihrem Überblick folgenden Fragen nach:
Wie funktionieren Verschwörungstheorien? Welche Rolle spielt das Internet in der Verbreitung von Verschwörungstheorien? Worin bestehen konkret die Gefahren in Verschwörungstheorien? Und wie können Verschwörungstheorien entkräftet werden?
Am Anfang steht immer das Misstrauen, bestimmte soziale Phänomene oder historische Ereignisse werden auf Verschwörungen zurückgeführt.
Dieses Misstrauen geht einher mit einem Vertrauensverlust in den Staat und die etablierten Werte. Da viele Prozesse immer komplexer werden, grassieren Verschwörungstheorien besonders in Krisenzeiten als einfache Erklärung. Sie können als „Ersatz-Religion“ und zur Identifikation dienen.
Soziale Unsicherheit kann für viele Menschen, unabhängig der ethnischen Zugehörigkeit, ein Grund für Verschwörungsglauben darstellen.
Neben einigen gängigen Verschwörungstheorien geht das Dossier auch auf die Opfer dieser Theorien ein und die traurige lange Geschichte der Judenfeindlichkeit: Kaum eine andere Gruppe wurde in der Menschheitsgeschichte so oft für Verbrechen, Seuchen und Unheil aller Art verantwortlich gemacht, wie Menschen jüdischen Glaubens. 

Hate Speech

Zum Thema Hate Speech gibt es zahlreiche Infosammlungen, in denen Erklärungen und Strategien vorgestellt werden.
Die Bundeszentrale bietet zwei Zusammenstellung zum Fake News im Bereich Gesellschaft
und im Bereich Medienpädagogik.
Ebenso beschäftigen sich viele Initiativen damit, z.B. das No-Hate-Speech-Movement
Hate Speech (zu deutsch: Hassrede) ist ein politischer Begriff. Dementsprechend ist die Definition dessen politisch umkämpft. In Deutschland ist sie zudem keine juristische Kategorie, auch, wenn einige Straftatbestände, besonders der der Volksverhetzung, ihr nahekommen. Vorgestellt werden auch Arten von Hate Speech, wie z.B. Beleidigungen, das Bedienen von Stereotypen, Verallgemeinerungen bis hin zum Aufruf zu Gewalttaten.
Vorgestellt werden auch die Strategien sowie ihre Vor- und Nachteile. Sie reichen von ignorieren, melden, anzeigen, Gegenrede und dem humorvollen Umgang.
Der wohl wichtigste Punkt: Selbstschutz: Sich mit Hetze und diskriminierenden Äußerungen in den Sozialen Medien zu beschäftigen, kann sehr schnell belastend werden – insbesondere, wenn es zu Beleidigungen und Angriffen gegen die eigene Person kommt. Auf sich selbst zu achten und sich zu schützen sollte daher nicht vernachlässigt werden.