Die Kommission hat neben dem regulären Haushalt ein 750 Milliarden Programm vorgelegt, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern.
Der Merkel-Macron-Plan
Die Grundlagen bildete der Vorschlag des französischen Präsidenten Macron und Bundeskanzlerin Merkel, die zur Überwindung der Krise ein 500 Mrd. Programm vorgeschlagen haben, das über Kredite finanziert werden sollen. Es war ein Kompromiss: Macron konnte durchsetzen, dass es sich dabei um Zuschüsse handelt, Merkel erreichte, dass es sich um eine einmalige Anleihe handeln soll.Der Wiederaufbaufonds
Die Kommission ergänzte die Idee um weitere 250 Milliarden, die als Kredite zur Verfügung stehen. Diese Summe steht unter dem seltsamen Namen NextGenerationEU nun vor allem den Ländern zur Verfügung, die am härtesten von der Corona-Krise betroffen sind. Dieser soll den „normalen“ Haushalt ergänzen, der über die nächsten sieben Jahre einen Umfang von 1,2 Billionen Euro hat. Einen Überblick über den Wiederaufbaufonds bietet die Süddeutsche Zeitung.Große Erwartungen an die deutsche Präsidentschaft
Die Verabschiedung des Haushaltplans und des Wiederaufbaufonds ist nur eines der vielen Herausforderungen für die deutsche Präsidentschaft, die am 1. Juli beginnt.Es ist viel Geld und Deutschland wird deutlich mehr Geld bezahlen als es herausbekommt. Aber was ist die Alternative? Bundespräsident Steinmeier hat es auf den Punkt gebracht: Bundespräsident Steinmeier: „Deutschland kann nur stark und gesund aus der Situation hervorgehen, wenn es auch den Nachbarn gut geht.“