Donnerstag, 14. April 2022

Die Impfpflicht - Scheitern mit Ansage

Katharina Schuler kritisiert in der ZEIT die Debatte über die Anträge der Impfpflicht - Taktik war wichtiger als Inhalt.  

Alle Anträge scheitern

Weder der Gesetzentwurf von Ampel-Abgeordneten für eine Impflicht ab 60 Jahre noch der Entwurf der Union erhielt eine Mehrheit im Bundestag. Auch die Vorlagen gegen eine Impflicht der AfD und von Wolfgang Kubicki scheiterten.

Taktik vor Inhalt

Es war wahrlich keine Sternstunde im Bundestag. Anders als bei anderen ethischen Debatten ohne Fraktionsdisziplin war es ein Gekeife zwischen Ampel-Koalition. Ohne Frage hat die Regierung mit ihrem unklaren Kurs zum Scheitern beigetragen, aber  auch die Union hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Im Bundestag warfen sich die Vertreter des Kompromissvorschlags und die Vertreter der Union dann in endlosen Variationen vor, die andere Seite sei jeweils nicht gesprächsbereit gewesen.

Kubicki hat gewonnen

Obwohl auch die Anträge von AfD und Wolfgang Kubicki abgelehnt wurden, sind sie die großen Sieger: Es wird keine Impfplicht geben. Erst mit der weiteren Entwicklung der Infektionslage wird man sehen, ob die Debatte über eine Impfpflicht wieder startet. Egal, ob man Befürworter oder Gegner der Impflicht ist – die Debatte vor und während der Bundestagsentscheidung war schädlich.