Samstag, 14. November 2020

Demonstrationen in Zeiten von Corona

Die Bilder aus Leipzig sind schwer zu ertragen: Während die Infektionszahlen neue Rekordhöhen erreichen und sich die Krankenhäuser mit Covid19 Erkrankten füllen, tanzen Querdenker Polonäse. Weiterhin gilt, dass das Demonstrationsrecht ein hohes Gut ist und in einer Demokratie Meinungsfreiheit herrscht, in der auch abstruse Meinungen geäußert werden dürfen.
Für einige Kommentatoren geht es aber zu weit.

Schränkt die Versammlungsfreiheit ein

Timo Lehmann kritisiert im SPIEGEL, dass der Staat die Corona-Auflagen nicht durchsetzen konnte. Deshalb sollten solche Großveranstaltungen vorübergehend eingeschränkt werden – oder verboten.
Das Verhalten der Demonstranten ist eine Ohrfeige ins Gesicht alle jener, die gerade versuchen, sich strikt im Sinne der Gemeinschaft an die Regeln zu halten
Eine gänzliche Aussetzung der Versammlungsfreiheit ist nicht nur rechtlich schwierig, überzeugend finde ich deshalb Lehmanns Vorschlag, die Anzahl zu deckeln und an die Demonstrationen an Orten zu genehmigen, an denen sie wenigstens niemand anders gefährden.

Rücksichtslosigkeit ist kein Freiheitsrecht

Ähnlich argumentiert Bundespräsident Steinmeier: Friedlicher Protest muss auch in der Pandemie möglich sein, das Verhalten der Demonstranten kritisiert er zurecht scharf: "Wo einige Zehntausend Menschen die Auflagen missachten, die Regeln verspotten und weder auf Abstand achten noch Masken tragen, da werden Grenzen überschritten."

Einige Corona-Rebellen überschreiten Grenzen

Nach wie vor kann ich viele Sorgen und Bedenken verstehen. Einige selbst ernannten Corona-Rebellen überschreiten aber mittlerweile jegliche Grenzen – auch des Anstands. Was sind das für Leute, die in öffentlichen Verkehrsmitteln andere Leute anbrüllen, dass die ihre Masken absetzen sollen? Die passende Antwort findet Oliver Welke in der Heute Show: