Am Montag zeigte die ARD eine bedrückende und beeindruckende Dokumentation des preisgekrönten Journalisten Klaus Scherer – Hass im Netz. Die Dokumentation ist bis Ende 2022 in der Mediathek zu sehen.
Der Hass im Internet hat während der Corona-Pandemie deutlich zugenommen und wird immer militanter. Zwar gibt es mehr Gesetze und Personal, dennoch gib es Probleme bei der Staatsverfolgung.
Nachsichtige Richter
Ein ist eschreckend, welche Beleidigungen und Bedrohungen nicht strafbar sind. So kam ein Hetzer davon, der über einen Arzt, der das Impfen empfohlen hat, geschrieben hat: „Dem gehört eine Kugel ins Hirn“. Selbst der Anwalt hatte wie die Staatsanwaltschaft für eine Strafe plädiert, der Richter entschied dagegen.
Fehlende Unterstützung der Abgeordneten
Die Strafverfolger beklagen außerdem die mangelnde Unterstützung bei Beleidigungsverfahren. Häufig lehnen die beleidigten Personen eine Anzeige ab, den Ermittlern sind dadurch die Hände gebunden. Im Film wird von Wolfgang Schäuble berichtet, dessen „Nicht mal ignorieren“-Einstellung zwar nachvollziehbar ist, das vom Bundestag beschlossenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz dadurch schwächt.
Fortschritte bei der Bekämpfung von Hass
Aber es gibt Hoffnung. In der Dokumentation wird gezeigt, wie durch konsequentes Einschreiten zumindest einige Verbreiter von Hass nachdenklich geworden sind. Auch Gerichte haben in einigen Fällen weniger großzügig entschieden. Die Dresdner Staatsanwältin Nicole Geisler fasst es zusammen: Tatsächlich glauben viele Menschen noch immer, dass sie im Internet in einem rechtsfreien Raum unterwegs sind – das ist ein Trugschluss“.
Interview mit Klaus Schwerer
In einem Interview berichtet Klaus Scherer über die Dreharbeiten: